Thomas Teske
UNABHÄNGIG - INTERDISZIPLINÄR - VERBUNDEN
 

 

 


In Zusammenhang mit der Prüfung auf Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO
kommt der prozentualen Liquiditätslücke in der Praxis als Indikator dafür,
ob eine rechtlich unbedenkliche Zahlungsstockung oder eine rechtlich
relevante Zahlungsunfähigkeit vorliegt, eine hohe Bedeutung zu.




unsere Leistung für Sie:

Im Zusammenhang mit der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens geht es grundsätzlich um die Frage, ob, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Krisenunternehmen aus dem Markt auszuscheiden hat, weil das unternehmerische Risiko auf die Gläubiger verlagert wird. 


 Die Insolvenzordnung (InsO) sieht drei Insolvenzgründe vor, deren Definition weitgehend an Gläubigerschutzinteressen ausgerichtet ist:

 

  • (eingetretene) Zahlungsunfähigkeit gem. § 17 InsO,
  • die drohende Zahlungsunfähigkeit gem. § 18 InsO,
  • die Überschuldung gem. § 19 InsO

Prüfung der Zahlungsunfähigkeit  über die Erstellung des stichtagsbezogenen Liquiditätsstatus;

Die Zahlungsunfähigkeitsprüfung basiert also auf dem Grundsatzurteil des BGH vom 24. 5. 2005, welches jedoch keinerlei Vorgaben zur rechnerischen Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit enthält. Ergänzend ist das BGH-Urteil vom 19. 12. 2017 zu berücksichtigen, in dem klargestellt wird, wie bei der Berechnung der prozentualen Liquiditätslücke vorzugehen ist und welche Positionen einzubeziehen sind.


Die Berechnungen fußen u.a. auch auf das BGH-Urteil vom 28.06.2022 (Az.: II ZR 112/21) Erstellung eines Liquiditätsstatus auf den betroffenen Stichtag in Verbindung mit einem Finanzplan für die auf den Stichtag folgenden 3 Wochen, in dem tagesgenau Einzahlungen-/Auszahlungen gegenüber gestellt werden.


Reden wir darüber.